Messe Portal: Verzeichnis für Hotels, Restaurants, Gaststätten, Freizeit und Service

§1 Leistungen

Die von Deutsches-Messe-Portal zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem einem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung.

In der Regel erbringt Deutsches-Messe-Portal folgende Dienstleistungen:

Konzeption, Erstellung/Produktion, Veröffentlichung, Promotion, Administration, Aktualisierung und ständige Pflege von Internet- und anderen digitalen Präsentationen, Werbeformen und Darstellungen in Text, Bild, Ton und Animation
Programmierungen im Bereich Internet und Präsentation
Grafikdesign, Bildbearbeitung, Fotoaufbereitung,
Beratung, Schulung, allgemeiner Service sowie Vermittlung in den Bereichen Internet und EDV
allgemeiner EDV-Service: Digitalisierung, Erstellung von Datenträgern etc. sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Leistungen.

§2 Drittanbieter, Fremdunternehmen

Deutsches-Messe-Portal kann Dienstleistungen oder die gesamte oder Teilproduktion für einen Auftrag von Sub- oder Fremdunternehmen erbringen lassen.

§3 Urheberrecht

Soweit Deutsches-Messe-Portal für den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggebers für Dritte Produkte erstellt, überträgt sie dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Produkten für die Dauer des Vertragsverhältnisses. Die Rechte an allen Skripten und Programmcodes, wie z.B. JavaScript, PerlScript, CGI- oder Java-Programmen, verbleiben bei Deutsches-Messe-Portal, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen.

Deutsches-Messe-Portal ist berechtigt, im Auftrag erstellte Produkte und Dienstleistungen als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen. Deutsches-Messe-Portal behält sich das Recht vor, ihre Auftragsprodukte angemessen und für jedermann kenntlich zu kennzeichnen (Logo, Urheberhinweis), sowie bei Internetprojekten einen sichtbaren Link auf Ihre eigene Webpräsenz zu setzen.

Für Weitergabe, Weiterverkauf oder anderer als im Vertrag vereinbarten Verwendung von im Auftrag erbrachten Leistungen ist eine schriftliche Zustimmung von Deutsches-Messe-Portal notwendig.

§4 Angebote, Preise, Zahlungsmodalitäten

Die Angebote von Deutsches-Messe-Portal verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von 4 Wochen. Alle Preisangaben in Angeboten von Deutsches-Messe-Portal sind Nettopreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer wird zuzüglich berechnet. Ausnahmen sind Angebote, in denen ausdrücklich Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer genannt werden. Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto oder per Verrechnungsscheck. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Auch bei Nichtverwendung einer verlangten Leistungen wird wie üblich eine Rechnung fällig.

Bei Dienst- und Werkverträgen sowie bei Aufträgen, die einen Netto-Auftragswert von 1000,- EURO überschreiten, ist Deutsches-Messe-Portal berechtigt, angemessene Abschlags- und Vorauszahlungen zu fordern. Hierfür beträgt das Zahlungsziel 10 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt die Zahlungen ein oder eine Bank läßt die Zahlungen zurückgehen, ist Deutsches-Messe-Portal zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Befindet sich der Auftraggeber in Verzug ist Deutsches-Messe-Portal berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von bis zu 7% über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank zu berechnen und Mahngebühren einzufordern.

Bis zur Zahlung bleiben die gelieferten Leistungen im Eigentum von Deutsches-Messe-Portal und können bei Nichtzahlung 4 Wochen nach Rechnungsstellung zurückverlangt oder ohne weitere Ankündigung von Deutsches-Messe-Portal zurückgenommen werden.

Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von Deutsches-Messe-Portal gelieferte Leistung bei Nichtzahlung 4 Wochen nach Rechnungsstellung ohne weitere Ankündigung wieder in den Besitz von Deutsches-Messe-Portal übergeht und Deutsches-Messe-Portal das volle Zugriffsrecht auf diese Leistung erlangt, wenn Deutsches-Messe-Portal diese Vorgehensweise für erforderlich hält. Die hierfür notwendigen Zugriffe z.B. auf Server und Internetverzeichnisse des Auftraggebers werden ausdrücklich vom Auftraggeber gestattet und unterstützt.

§5 Datenschutz

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind .Deutsches-Messe-Portal wird ihrerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei Deutsches-Messe-Portal eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen .

Dem Auftraggebern ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.

§6 Rechte Dritter

Deutsches-Messe-Portal prüft nicht, ob vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Bild-, Text- oder sonstiges Material frei von Rechten Dritter ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Deutsches-Messe-Portal kann für entsprechende Verstöße nicht haftbar gemacht werden.

§7 Kündigung eines Vertrages

Bei Stornierung oder Kündigung eines Auftrags durch den Auftraggeber vor Fertigstellung der Leistung, wird die bis zu diesem Zeitpunkt für den Auftrag aufgewendete Zeit mit einem Netto-Stundensatz von 50,- EURO berechnet. Sollte diese Berechnung über dem vertraglichen Netto-Gesamtauftragswert liegen, wird der Netto-Gesamtauftragswert berechnet. Die Übergabe einer bis dahin erbrachten Leistung ist durch die besondere Art des Produktes nicht immer möglich und kann nicht eingefordert werden. Bei Möglichkeit erfolgt eine Übergabe der bis dahin erbrachten Leistung auf freiwilliger Basis. Aufträge, die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, pornografische oder fremdenfeinliche Inhalte haben, oder die Deutsches-Messe-Portal in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen, können von Deutsches-Messe-Portal abgelehnt werden oder können nach Kenntniserlangung von Deutsches-Messe-Portal sofort fristlos gekündigt werden. Erbrachte Leistungen werden in diesem Fall wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt. Sollte sich erst bei der Erarbeitung eines verlangten Produktes herausstellen, dass die Umsetzung in der verlangten Form nicht möglich ist oder überdurchschnittlich mehr Aufwand als vereinbart erfordert, oder sollte der Auftraggeber nach Vertragsbeginn den Auftrag ändern, wird der Auftrag erneut verhandelt. Sollte kein neuer Vertrag zustande kommen, wird die bis dahin erbrachte Leistung wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt.

§8 Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingung sind ab 01.01.2002 gültig und ersetzen alle bisherigen AGB und Allgemeinen Vereinbarungen. Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Hildesheim.

§9 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.